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In Harburg beginnt die kommunale Arbeit wieder

„Wir sind in guten und zielführenden Gesprächen zu einer rot-grünen Koalition in Harburg“, bestätigen beide Verhandlungspartner, „aber wir sind noch nicht am Ziel. Damit wir aber in der Harburger Bezirkspolitik arbeitsfähig werden, setzen wir die ersten Ausschüsse schon ein.“

Rathaus HarburgDabei handelt es sich um den Jugendhilfeausschuss, den Stadtplanungsausschuss und die Regionalausschüsse Harburg und Süderelbe. Schon am 27.8. sollen diese Ausschüsse nach einem gemeinsamen Antrag der beiden Fraktionsvorsitzenden Frank Richter SPD und Britta Herrmann GRÜNE in der Bezirksversammlung eingesetzt werden und zu ihrer ersten Sitzung zusammenkommen. Jeweils 11 stimmberechtigte Mitglieder werden die Ausschüsse haben. Davon sind je drei von SPD und GRÜNEN, zwei von der CDU und je einer von AfD, LINKEN und der FDP. Damit wären dann auch in den Ausschüssen die Mehrheitsverhältnisse in der Bezirksversammlung für eine mögliche Koalition von Rot und Grün abgebildet.

Etwas anders sieht es bei den Debattenbeiträgen in der Bezirksversammlung aus. Statt bislang neun werden es künftig nur noch acht sein. Dabei setzen SPD und GRÜNE auf ein ausgewogenes Verhältnis. Beide zusammen haben dann ebenso wie die künftigen Oppositionsparteien je vier Debattenbeiträge. Allerdings muss sich da die CDU bei den anderen kleinen Parteien einordnen und erhält auch nur noch einen Debattenbeitrag.

Betrachtet man dann noch die zugewiesenen Gesamtredezeiten, sieht es noch moderater aus. So haben die Oppositionsparteien mit insgesamt 83 Minuten gegenüber gemeinsamen 67 Minuten von SPD und GRÜNEN hier die Nase vorn. 

Frank Richter SPD Fraktionsvorsitzender
Britta Herrmann GRÜNE Fraktionsvorsitzende

20.08.2019

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