Eins zu eins, das ist der aktuelle Spielstand zwischen der Bezirksversammlung Harburg und der Behörde für Verkehr und Mobilitätswende.Die SPD hatte mit Unterstützung ihres Koalitionspartners GRÜNE im Oktober zwei Anträge zur Einrichtung von Tempo-30-Zonen gestellt, die auch so von der Bezirksversammlung beschlossen wurden. Tempo 30 sollte auf Wunsch der Genoss:innen sowohl in der gesamten Haakestraße als auch in der Heimfelder Straße umgesetzt werden.
Während die Fachbehörde die Umsetzung auf der Haakestraße unterstützt, sieht es für die Heimfelder Straße anders aus. Beide Anträge haben eine lange Geschichte. Schon 2016 gab es entsprechende Anträge, die allerdings alle von der Verkehrs- oder Innenbehörde abgelehnt wurden.
„Mit der aktuellen Zustimmung, in der Haakestraße Tempo 30 umzusetzen, sind wir einen entscheidenden Schritt weitergekommen. Hier scheint langsam auch in den Fachbehörden ein Umdenken stattzufinden“, begrüßt der verkehrspolitische Sprecher der SPD, Frank Wiesner, diesen Teilerfolg. „Leider hat die Straßenverkehrsbehörde unseren Argumenten in Bezug auf die Heimfelder Straße nicht folgen können. Das ist bedauerlich, denn eigentlich lässt die Verkehrslast schon jetzt kaum höhere Geschwindigkeiten zu.“
In ihrem Antrag 21-1720 vom Oktober hatten die Genoss:innen umfassend auf die aktuelle Verkehrslage, die Auslastungszahlen und die positiven Wirkungen von Tempo 30 auf der Heimfelder Straße hingewiesen.
Hierzu meint der Heimfelder SPD-Abgeordnete Michael Dose: „Leider hat sich die Behörde ziemlich wenig mit unserer Argumentation zur Heimfelder Straße auseinandergesetzt. Es blieb bei eher allgemeinen Erläuterungen, wie ‚Die Behörde für Verkehr und Mobilitätswende (BVM) entscheidet unter verkehrspolitisch konzeptionellen Gesichtspunkten und unter Berücksichtigung einer flächenhaften Verkehrsplanung über die Einrichtung von Tempo 30-Zonen in Hamburg nach Maßgabe bezirklicher Vorschläge‘. Nun hat es zwar einen konkreten bezirklichen Vorschlag gegeben, doch die Umsetzung ist abgelehnt worden. Über die Umsetzung in der Haakestraße freuen wir uns selbstverständlich. Hier sind wir nach vielen Jahren endlich einen guten Schritt weiter gekommen. Was die Heimfelder Straße betrifft, werden wir am Ball bleiben. Wer die Situation vor Ort kennt, weiß, dass hier die Einführung von Tempo 30 die richtige Entscheidung wäre.“
